VfGH und Asylgerichtshof
Online von 10.05.2010 bis 05.07.2010

Liebe Userin, Lieber User,
Asylverfahren und Ausweisungen beschäftigen den Verfassungsgerichtshof in großem Ausmaß. Grund dafür ist, dass entsprechende Entscheidungen des Asylgerichtshofes nur mehr beim Verfassungsgerichtshof bekämpft werden können. Der VfGH kann jedoch nur dann einschreiten, wenn tatsächlich solche Fehler passiert sind, die Grundrechte des Einzelnen verletzen. Wann aber ist das der Fall? Und warum werden viele Beschwerden "abgelehnt"? Was steckt hinter einer solchen Erledigung einer Beschwerde?
Ich freue mich auf Ihre Fragen in diesem Zusammenhang. 
Mit freundlichen Grüßen
Gerhart Holzinger
Präsident des Verfassungsgerichtshofes

PS: Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass ich auf Fragen zu konkreten Verfahren gegen Entscheidungen des Asylgerichtshofes, die beim VfGH anhängig sind, nicht eingehen möchte.  

Wie funktioniert der VfGH?
Online von 26.11.2009 bis 10.01.2010

Liebe Userin, Lieber User,
Ich freue mich, dass Sie die Möglichkeit, direkt an mich via Internet Fragen zu richten, bisher so intensiv genützt haben. Dabei ist mir aufgefallen, dass die Arbeitsweise des Verfassungsgerichtshofes immer wieder zum Thema gemacht wird. Diese "Fragerunde" ist daher ausschließlich solchen Anfragen gewidmet. Wie funktioniert der VfGH? Welche Arbeit müssen die 14 Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter erledigen? Wodurch unterscheidet sich der VfGH von anderen Gerichten? Ich freue mich auf Ihr Interesse.  
Mit freundlichen Grüßen
Gerhart Holzinger
Präsident des VfGH

Datenschutz und Überwachung
Online von 15.07.2009 bis 31.08.2009

Liebe Userin, lieber User,
der Verfassungsgerichtshof hat Verfahren zum Sicherheitspolizeigesetz abgeschlossen. In diesen Fällen ging es - vereinfacht gesagt - um die Frage, ob díeses Gesetz die Speicherung von Handy- und Internetdaten in großem Stil zulässt. Näheres dazu finden auf der Startseite "Aktuelles" der Website. Ich freue mich auf Ihre Fragen zu diesem Thema.
Mit freundlichen Grüßen
Gerhart Holzinger
Präsident des Verfassungsgerichtshofes

Lesen Sie die Fragen und Antworten

Wahlen und e-voting
Online von 10.05.2009 bis 25.05.2009

Liebe Userin, Lieber User,
E-Voting wurde bei der ÖH-Wahl zum ersten Mal eingesetzt. Die Möglichkeit ist umstritten. Worum geht es in dieser Diskussion? Was sind die nächsten Schritte des Gerichtshofes zu den anhängigen Verfahren? Inhaltlich kann und werde ich mich natürlich zum ÖH-Wahlverfahren nicht äußern. Aber ich will Ihnen gerne beantworten, warum ich grundsätzliche Bedenken habe, wenn es darum geht, E-Voting vielleicht auch einmal für Bundespräsidenten- oder Nationalratswahlen einzusetzen.