Neue Fragerunde des Präsidenten
Online von 08.04.2013 bis 03.05.2013

Liebe Userin, Lieber User,
Ich darf Sie wieder einmal herzlich einladen, mir Ihre Fragen zum Verfassungsgerichtshof, zu seiner Tätigkeit und zu seiner Arbeitsweise zu mailen. Wie immer gilt, dass ich zu konkreten Verfahren sehr zurückhaltend sein muss.
Mit freundlichen Grüßen
Gerhart Holzinger
Präsident des Verfassungsgerichtshofes

Ihre Fragen zum Verfassungsgerichtshof
Online von 19.09.2012 bis 02.11.2012

Liebe Userin, Lieber User,
In den kommenden Wochen beraten die 14 Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter wieder über eine Vielzahl an Fällen. Ich lade Sie ein, Ihre Fragen zur Arbeit des Verfassungsgerichtshofes zu stellen. Ich bitte nur um Verständnis, dass ich keine Auskünfte zu konkreten Verfahren erteilen kann.
Mit freundlichen Grüßen
Gerhart Holzinger
Präsident des Verfassungsgerichtshofes

Offene Fragerunde
Online von 20.02.2012 bis 13.04.2012

Liebe Userin, lieber User,

Im Verfassungsgerichtshof konzentriert sich derzeit alles auf die März-Session. Die Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter werden über mehrere hundert Fälle beraten und entscheiden. Und für Sie gibt es wieder Gelegenheit, Fragen an mich zu schicken. Ich bitte allerdings um Verständnis, dass ich keine konkreten Verfahren diskutieren kann. Für andere Fragen, etwa zur Arbeitsweise des Gerichtshofes, seine Aufgaben etc., stehe ich jedoch gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Gerhart Holzinger
Präsident des Verfassungsgerichtshofes

9/11 und die Grundrechte
Online von 05.09.2011 bis 21.10.2011

Liebe Userin, Lieber User!
Die Terroranschläge vom 11. September 2001 haben unsere Welt verändert. Als Reaktion auf diese Tragödie kam es aufgrund des erhöhten Sicherheitsbedürfnisses zu gesetzlichen Beschränkungen von Grundrechten des Einzelnen. Welche dieser Grundrechte stehen hier besonders auf dem Prüfstand? Was sieht die Verfassung vor, um die Grundrechte des Einzelnen zu garantieren? Welche Rolle hat dabei der Verfassungsgerichtshof? Ich freue mich auf Ihre Fragen zu diesem Thema.
Mit freundlichen Grüßen
Gerhart Holzinger, Präsident des Verfassungsgerichtshofes

Wann kann der VfGH tätig werden?
Online von 11.02.2011 bis 28.03.2011

Liebe Userin, Lieber User,
Derzeit hört und liest man viel davon, dass zum einen oder anderen Thema eine Beschwerde bzw. Antrag beim Verfassungsgerichtshof eingebracht werden soll. Gleich, ob Budget oder Bettelverbot - nur zwei Beispiele von Verfahren, mit denen der VfGH schon befasst ist. Da er aber nicht von sich aus tätig werden kann, braucht er dafür immer entsprechende Beschwerden bzw. Anträge. Doch wie funktioniert das genau? Wer kann sich an den VfGH wenden? Wie schützt der VfGH meine Grundrechte? Und was kann der VfGH mit seinen Entscheidungen bewirken? Ich freue mich auf Ihre Fragen zu diesen Themen.

Mit freundlichen Grüßen
Gerhart Holzinger
Präsident des Verfassungsgerichtshofes

90 Jahre Bundesverfassung
Online von 16.09.2010 bis 26.10.2010

Liebe Userin, Lieber User,
am 1. Oktober 2010 feiert die Bundesverfassung ihr 90-jähriges Bestehen. Sie regelt, wie der Staat in seinen Grundzügen funktioniert. Und sie ist wie ein Schutzwall, der gegen Eingriffe des Staates in die Grundrechte des Einzelnen wirkt. Die Verfassung hat sich bewährt, gleichzeitig liegt es auf der Hand, dass es in einigen Bereichen Reformbedarf gibt.
Ich möchte Sie aus diesem Anlass einladen, mir mitzuteilen, was die "Verfassung" für Sie persönlich bedeutet. Und wo Sie Reformbedarf sehen. Gleichzeitig stehe ich Ihnen gerne für Fragen zum Verfassungsgerichtshof, der ja mit der Verfassung gleichsam "erfunden" und von zahlreichen Staaten kopiert wurde, zur Verfügung.
Herzlichst
Gerhart Holzinger
Präsident des Verfassungsgerichtshofes

VfGH und Asylgerichtshof
Online von 10.05.2010 bis 05.07.2010

Liebe Userin, Lieber User,
Asylverfahren und Ausweisungen beschäftigen den Verfassungsgerichtshof in großem Ausmaß. Grund dafür ist, dass entsprechende Entscheidungen des Asylgerichtshofes nur mehr beim Verfassungsgerichtshof bekämpft werden können. Der VfGH kann jedoch nur dann einschreiten, wenn tatsächlich solche Fehler passiert sind, die Grundrechte des Einzelnen verletzen. Wann aber ist das der Fall? Und warum werden viele Beschwerden "abgelehnt"? Was steckt hinter einer solchen Erledigung einer Beschwerde?
Ich freue mich auf Ihre Fragen in diesem Zusammenhang. 
Mit freundlichen Grüßen
Gerhart Holzinger
Präsident des Verfassungsgerichtshofes

PS: Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass ich auf Fragen zu konkreten Verfahren gegen Entscheidungen des Asylgerichtshofes, die beim VfGH anhängig sind, nicht eingehen möchte.  

Wie funktioniert der VfGH?
Online von 26.11.2009 bis 10.01.2010

Liebe Userin, Lieber User,
Ich freue mich, dass Sie die Möglichkeit, direkt an mich via Internet Fragen zu richten, bisher so intensiv genützt haben. Dabei ist mir aufgefallen, dass die Arbeitsweise des Verfassungsgerichtshofes immer wieder zum Thema gemacht wird. Diese "Fragerunde" ist daher ausschließlich solchen Anfragen gewidmet. Wie funktioniert der VfGH? Welche Arbeit müssen die 14 Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter erledigen? Wodurch unterscheidet sich der VfGH von anderen Gerichten? Ich freue mich auf Ihr Interesse.  
Mit freundlichen Grüßen
Gerhart Holzinger
Präsident des VfGH

Datenschutz und Überwachung
Online von 15.07.2009 bis 31.08.2009

Liebe Userin, lieber User,
der Verfassungsgerichtshof hat Verfahren zum Sicherheitspolizeigesetz abgeschlossen. In diesen Fällen ging es - vereinfacht gesagt - um die Frage, ob díeses Gesetz die Speicherung von Handy- und Internetdaten in großem Stil zulässt. Näheres dazu finden auf der Startseite "Aktuelles" der Website. Ich freue mich auf Ihre Fragen zu diesem Thema.
Mit freundlichen Grüßen
Gerhart Holzinger
Präsident des Verfassungsgerichtshofes

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Wahlen und e-voting
Online von 10.05.2009 bis 25.05.2009

Liebe Userin, Lieber User,
E-Voting wurde bei der ÖH-Wahl zum ersten Mal eingesetzt. Die Möglichkeit ist umstritten. Worum geht es in dieser Diskussion? Was sind die nächsten Schritte des Gerichtshofes zu den anhängigen Verfahren? Inhaltlich kann und werde ich mich natürlich zum ÖH-Wahlverfahren nicht äußern. Aber ich will Ihnen gerne beantworten, warum ich grundsätzliche Bedenken habe, wenn es darum geht, E-Voting vielleicht auch einmal für Bundespräsidenten- oder Nationalratswahlen einzusetzen.